Eintragungsverfahren Volksbegehren

österreich flagge

    Eintragungsverfahren Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen:

 

  • Nein zu Atomkraft-Greenwasching
  • Parteienförderungen abschaffen
  • CO2-Steuer abschaffen
  • Energieabgaben streichen – Volksbegehren
  • Glyphosat verbieten
  • Essen nicht wegwerfen
  • Energiepreisexplosion jetzt stoppen!
  • Tägliche Turnstunde
  • Kein NATO-Beitritt
  • Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren
  • Kein Elektroauto-Zwang
  • Neutralität Österreichs stärken
  • BIST DU GESCHEIT
  • Frieden durch Neutralität

Aufgrund der am 03. Jänner und 09. Jänner 2024 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres, sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:

Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gem. §6 Abs. 2 des Volksbegehrensgesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraumes, das ist von Montag, 11. März bis einschließlich Montag, 18. März 2024 in den Text samt Begründung des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesen Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag, 05. Februar 2024 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.


Am Gemeindeamt Krumbach können an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:


 Montag,                   11. März 2024 von 08.00 bis 20.00 Uhr
 Dienstag,                 12. März 2024 von 08.00 bis 16.00 Uhr
 Mittwoch,                13. März 2024 von 08.00 bis 16.00 Uhr
 Donnerstag,           14. März 2024 von 08.00 bis 16.00 Uhr
 Freitag,                    15. März 2024 von 08.00 bis 16.00 Uhr
 Montag,                   18. März 2024 von 08.00 bis 16.00 Uhr


Am Samstag, 16. März und Sonntag, 17. März 2024 sind keine Eintragungen möglich. Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes
 (18. März 2024), 20.00 Uhr, durchführen.


Hier gelangen Sie zu den Texten & Begründungen für die Volksbegehren: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx

Dort finden Sie auch für welche beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden können.




06.02.2024 07:02